Der Bundestag hat am Donnerstag, 1. Februar 2024, in zweiter Beratung den Etat des Bundesministeriums für Gesundheit beschlossen. Für den Haushaltsentwurf haben die Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP gestimmt, die Oppositionsfraktionen CDU/CSU und AfD votierten dagegen. Dem Einzelplan 15 des Haushaltsgesetzes 2024 stehen Ausgaben in der vom Haushaltsausschuss geänderten Fassung von 16,71 Milliarden Euro zur Verfügung gegenüber 24,48 Milliarden Euro 2023 und 16,22 Milliarden Euro im Regierungsentwurf. Trotz der Haushaltskrise ist der Ansatz in den parlamentarischen Beratungen noch einmal leicht aufgestockt worden. Das sind rund 488 Millionen Euro mehr, als im Entwurf zunächst vorgesehen, aber rund 7,7 Milliarden Euro weniger als im vergangenen Jahr. Bundesminister Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD) kann mit Einnahmen von 104,32 Millionen Euro rechnen (2023: 104,17 Millionen Euro). Die Verpflichtungsermächtigungen für kommende Haushaltsjahre belaufen sich auf 330,48 Millionen Euro.<br /><br /><a href="https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw05-de-gesundheit-977700" target="_blank" rel="nofollow">https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw05-de-gesundheit-977700</a><br />...<br /><a href="https://www.youtube.com/watch?v=cOBCFyE5pxI" target="_blank" rel="nofollow">https://www.youtube.com/watch?v=cOBCFyE5pxI</a>